das Erwachen der Valkyrjar

Die Gegner großer Flüchtlingsunterkünfte wollen per Eilantrag für Hamburg einen sofortigen Baustopp der Heime erzwingen. Außerdem sollen die als ungültig erklärten Bürgerbegehren anerkannt werden.

urn-newsml-dpa-com-20090101-160215-99-750193-large-4-3

Jetzt soll alles ganz schnell gehen: Die Gegner großer Flüchtlingsunterkünfte haben vor dem Hamburger Verwaltungsgericht einen Eilantrag eingereicht, um einen „einstweiligen Baustopp“ der Unterkünfte in der Stadt zu erlangen.Die Rede ist von einem Moratorium. Auch wollen die Initiatoren für die zuvor für unzulässig erklärten Bürgerbegehren eine „vorläufige Zulässigkeitserklärung“ erlangen.

Klaus Schomacker, Sprecher des Dachverbandes „Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“, dazu: „Wir wollen damit ein Moratorium erzwingen. Denn das normale Hauptsacheverfahren dauert mit mehreren Monaten zu lange. Während dieser Monate werden die Bezirke den Bau der Großunterkünfte weiter vorantreiben und so weiter Fakten schaffen. Daher die Eilverfahren.“, sagt Schomacker.

Man müsse erreichen, dass die Rechtsposition gegen das „Fakten schaffen“ abgesichert werde und die Sperrwirkung der Bürgerbegehren vorläufig…

Ursprünglichen Post anzeigen 22 weitere Wörter

Advertisements